1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1. Sämtliche Lieferungen und Leistungen der „Ava-Design“ erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen der Orlanski, Curta GbR (im Folgenden „Ava-Design“ genannt) und deren Vertragspartnern (im Folgenden „Kunde“ genannt).

1.2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt haben. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben auch dann maßgeblich, wenn wir Leistungen erbringen, obwohl uns entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden bekannt sind. 

1.3. Der Kunde versichert, dass er die Leistungen von „Ava-Design“ ausschließlich als Unternehmer im Sinne von § 14 BGB in Auftrag gibt, also im Rahmen seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 I BGB).

1.4. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Sie gelten als akzeptiert, sofern der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Mitteilung schriftlich widerspricht. Erfolgt ein fristgerechter Widerspruch, bleibt der Vertrag zu den bisher vereinbarten Bedingungen bestehen.

2. Vertragsschluss

Der Kunde stellt seinen Antrag auf Vertragsschluss entweder durch Übermittlung eines schriftlichen Auftragsformulars, das online erstellt wurde, an „Ava-Design“ oder durch Abgabe einer elektronischen Erklärung als Antwort auf ein von „Ava-Design“ zugesendetes Angebot, sofern diese Möglichkeit im Einzelfall angeboten wird. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn „Ava-Design“ den Antrag des Kunden ausdrücklich annimmt oder mit der Erbringung der ersten Leistungshandlung beginnt. „Ava-Design“ behält sich das Recht vor, den Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3. Daten

Der Kunde stellt „Ava-Design“ von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit den übermittelten Daten entstehen. Für Datenverluste haftet „Ava-Design“ nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten. Im Falle eines Datenverlustes, der nicht von „Ava-Design“ zu vertreten ist, verpflichtet sich der Kunde, die erforderlichen Daten unentgeltlich erneut bereitzustellen.

4. Leistungen

4.1. Der Umfang der vereinbarten Leistungen sowie gegebenenfalls die technischen Spezifikationen ergeben sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Leistungsbeschreibung. Die Verfügbarkeit der Leistungen wird bis zur Übergabeschnittstelle zum Internet gewährleistet. Einschränkungen der Verfügbarkeit, die außerhalb des Einflussbereichs von „Ava-Design“ liegen, können jedoch nicht ausgeschlossen werden.

4.2. Alle Preise verstehen sich einschließlich der nach geltendem Recht anfallenden Steuern, insbesondere der Mehrwertsteuer, sofern diese nicht ausdrücklich als exklusive Beträge ausgewiesen sind.

4.3. Die Verfügbarkeit der Server von „Ava-Design“ beträgt im Jahresmittel mindestens 99 %. Ausgenommen hiervon sind Zeiten, in denen die Server aufgrund von Ereignissen, die außerhalb des Einflussbereichs von „Ava-Design“ liegen, nicht erreichbar sind. Dazu zählen unter anderem höhere Gewalt, technische Störungen außerhalb der Zuständigkeit von „Ava-Design“, Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag von „Ava-Design“ handeln, sowie Einschränkungen oder Ausfälle der Internetverbindung.

4.4. „Ava-Design“ ist berechtigt, seine Leistungen zu erweitern, an den technischen Fortschritt anzupassen und/oder Verbesserungen vorzunehmen. Dies gilt insbesondere, wenn Anpassungen notwendig sind, um Missbrauch zu verhindern oder wenn „Ava-Design“ aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Änderung der Leistungen verpflichtet ist. Werden von „Ava-Design“ Zusatzleistungen erbracht, die nicht Teil der vertraglichen Vergütung des Kunden sind, können diese jederzeit entfallen oder durch alternative Lösungen ersetzt werden. 

4.5. Das grafische Design ist im Eigentum von „Ava-Design“. Dies hat jedoch keinen Einfluss auf die Haftung. Der Kunde hat weder während der Vertragslaufzeit noch nach deren Beendigung Anspruch auf den Erhalt des Quellcodes der von „Ava-Design“ erstellten Websites oder auf die Herausgabe der von „Ava-Design“ entwickelten Grafiken. 

4.6. Der Kunde stellt die für die Erstellung der Website erforderlichen Inhalte zur Verfügung (z. B. Texte, Bilder, Logos). Möchte der Kunde keine eigenen Inhalte verwenden, kann „Ava-Design“ diese gegen Gebühr für den Kunden erstellen. Der Kunde ist verpflichtet sicherzustellen, dass ihm sämtliche Rechte, insbesondere Urheberrechte, an den an „Ava-Design“ gelieferten Inhalten zustehen. Der Kunde stellt „Ava-Design“ von allen Ansprüchen und Kosten frei, die aufgrund einer vom Kunden verursachten Verletzung von Rechten Dritter entstehen. „Ava-Design“ übernimmt keine Gewährleistung für die vom Kunden gelieferten Inhalte.

4.7. Basierend auf den Wünschen und Vorstellungen des Kunden erstellt „Ava-Design“ einen Entwurf der Website und sendet diesen per E-Mail an den Kunden. Änderungswünsche kann der Kunde im Rahmen der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungsbeschreibung über das von „Ava-Design“ bereitgestellte Kundenportal mitteilen. Änderungen, die über den vereinbarten Tarif hinausgehen, sind kostenpflichtig, es sei denn, „Ava-Design“ hat die Notwendigkeit der Änderung zu vertreten. Eine vollständige Umgestaltung oder der Neuaufbau der Website ist nicht Bestandteil der Serviceleistungen und kann separat in Auftrag gegeben werden.

4.8. Nach der Bestätigung des Entwurfs durch den Kunden wird die Website online gestellt. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Website auf sachliche und inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen und etwaige erforderliche oder gewünschte Änderungen mitzuteilen. Im Zweifelsfall entscheidet „Ava-Design“, ob eine Änderung im Rahmen des Tarifumfangs vorgenommen werden kann. Änderungen, die von „Ava-Design“ zu vertreten sind, werden kostenfrei durchgeführt; jede andere Änderung ist kostenpflichtig.

4.9. „Ava-Design“ ist berechtigt, Änderungswünsche des Kunden abzulehnen, wenn diese technisch oder zeitlich unzumutbar sind, die Anzahl der Änderungen ein angemessenes Maß überschreitet oder die Änderungswünsche den Vorgaben der Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen. Der Kunde wird über die Zurückweisung eines Änderungswunsches per E-Mail oder telefonisch informiert.

4.10. Der technische Betrieb und die Wartung des Internet-Speicherplatzes sind im Leistungspaket enthalten.

5. Pflichten des Kunden

5.1. Der Kunde versichert „Ava-Design“, dass alle Daten, die er übermittelt, vollständig und korrekt sind. Der Kunde verpflichtet sich, „Ava-Design“ unverzüglich über Änderungen seiner Daten zu informieren. „Ava-Design“ beginnt mit der Erstellung der Website erst, nachdem der Kunde die Vollständigkeit und Richtigkeit der übermittelten Daten bestätigt hat. 

5.2. „Ava-Design“ ist berechtigt, alle für das jeweilige Vertragsverhältnis relevanten Informationen und Willenserklärungen an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse zu senden. Der Kunde verpflichtet sich, diese regelmäßig auf neue Nachrichten zu überprüfen.

5.3. Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine Passwörter und sonstigen Zugangsdaten sorgfältig zu verwalten und stets geheim zu halten. Er verpflichtet sich, seine Passwörter regelmäßig zu ändern und, sofern diese von „Ava-Design“ zugeteilt wurden, diese unverzüglich zu ändern.

5.4. Der Kunde ist verpflichtet, „Ava-Design“ unverzüglich zu benachrichtigen, sobald ihm bekannt wird, dass Dritte unbefugt auf sein Passwort zugreifen. Der Kunde haftet für alle Schäden, die durch den Missbrauch seiner Passwörter oder deren Nutzung durch Dritte entstehen, sofern er dafür verantwortlich ist, und verpflichtet sich, diese Schäden zu ersetzen.

5.5. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass seine Websites den geltenden gesetzlichen Anforderungen entsprechen. „Ava-Design“ bietet lediglich Unterstützung, jedoch keine Rechtsberatung. Der Kunde verpflichtet sich, den ihm zur Verfügung gestellten Webspace nicht zur Verbreitung rechtswidriger Inhalte zu nutzen.

6. Domain und E-Mail

Die folgenden Bedingungen gelten zusätzlich, sofern Domains Teil des Vertrages sind.

6.1. Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Domains tritt „Ava-Design“ im Verhältnis zwischen dem Nutzer und der jeweiligen Domain-Vergabestelle lediglich als Vermittler im Namen des Kunden auf, jedoch nicht in eigenem Namen. „Ava-Design“ hat keinen Einfluss auf die Domain-Vergabe und übernimmt keine Haftung dafür, dass die beantragten Domains tatsächlich zugeteilt werden oder dass zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder dauerhaft bestehen bleiben. Sollte ein Dritter gegenüber „Ava-Design“ Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzungen geltend machen, ist „Ava-Design“ berechtigt, die Domain des Nutzers umgehend in die Pflege des Registrars zu übertragen und die entsprechende Präsenz des Nutzers zu sperren. Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Beantragung einer Domain zu überprüfen, ob eine Rechtsverletzung vorliegt. Mit der Bestellung der Domain gilt diese Prüfung als durchgeführt. Der Nutzer verpflichtet sich, „Ava-Design“ unverzüglich über eine Rechtsverletzung zu informieren, sobald er die Rechte verliert.

6.2. Der Kunde ist allein verantwortlich für alle Inhalte, die von ihm oder über seine Zugangskennung erstellt werden, wie z. B. E-Mails, Forenbeiträge, Mailinglisten-Beiträge etc. 

6.3. „Ava-Design“ ist berechtigt, die Weiterleitung von E-Mails an seine Kunden abzulehnen, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass eine E-Mail schadhafte Software (wie Viren, Würmer oder Trojaner), falsche oder verschleierte Absenderinformationen enthält oder es sich um Spam-E-Mails handelt.

7. Haftung

„Ava-Design“ haftet, unabhängig vom Rechtsgrund, nur gemäß den folgenden Bestimmungen. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet „Ava-Design“ gemäß den gesetzlichen Vorschriften.

7.1. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet „Ava-Design“ nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesen Fällen ist die Haftung von „Ava-Design“ auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

7.2. Die Haftung ist von „Ava-Design“ auf das für den betreffenden Vertrag geschuldete Entgelt für einen Zeitraum von zwei Jahren begrenzt. 

7.3. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung für alle weiteren Schäden, insbesondere für Folgeschäden, mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn, ausgeschlossen.

7.4. Soweit die Haftung von „Ava-Design“ ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die Haftung von dessen Arbeitnehmern, Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

8. Zahlungsbedingungen

8.1. Rechnungen werden standardmäßig vom Kunden per Überweisung in Euro an „Ava-Design“ beglichen. Die Bankverbindung wird dem Kunden in jeder elektronischen Rechnung mitgeteilt. Jede Rechnung enthält ein festgelegtes Zahlungsziel. Fehlt ein Zahlungsziel, ist die Zahlung standardmäßig innerhalb von 5 Werktagen fällig.

8.2. „Ava-Design“ stellt zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung im gesicherten Kundenportal zur Verfügung. Der Versand der Rechnung per E-Mail erfolgt kostenfrei. Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig.

8.3. „Ava-Design“ kann die Preise zu Beginn einer neuen Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb dieser Frist, gilt die Änderung als genehmigt.

8.4. Gerät der Kunde mit einem Betrag, der mindestens einem monatlichen oder jährlichen Grundentgelt entspricht, in Zahlungsverzug, kann „Ava-Design“ den entsprechenden Dienst vorübergehend sperren. Eine vorübergehende Sperrung hat keinen Einfluss auf die grundsätzliche Zahlungspflicht des Kunden.

8.5. Befindet sich der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich „Ava-Design“ das Recht vor, weitere Leistungen

bis zur Begleichung des offenen Betrags nicht auszuführen und entstandene Kosten dem Kunden in Rechnung zu stellen.

8.6. Bei monatlichen Gebühren für die Serviceflat oder den Service „Inhaltliche Pflege“ werden diese als jährliche Zahlung in Rechnung gestellt.

9. Markenrechte / Copyrights

9.1. Der Kunde übernimmt die volle rechtliche Verantwortung im Hinblick auf Urheberrecht, Jugendschutz, Presserecht und das "Recht am eigenen Bild". Der Kunde darf ausschließlich Texte und Bilder veröffentlichen oder zur Veröffentlichung bereitstellen, an denen er die entsprechenden Nutzungsrechte besitzt und für die, falls erforderlich, das Einverständnis der abgebildeten Personen vorliegt. Das Copyright sowie die Marken- und Urheberrechte an allen von „Ava-Design“ erstellten Arbeiten verbleiben bei „Ava-Design“.

9.2. Der Kunde räumt „Ava-Design“ das nicht ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Firma des Kunden zusammen mit der Website, dem Logo und einer entsprechenden Verlinkung zu Vertriebs- und Marketingzwecken zu verwenden.

10. Rechteübertragung

10.1. „Ava-Design“ ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte zu übertragen

(Vertragsübernahme). Im Falle einer Vertragsübernahme hat der Kunde das Recht, den Vertrag fristlos zu kündigen.

10.2. Der Kunde darf seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur mit vorheriger Zustimmung von „Ava-Design“ auf Dritte übertragen.

11. Laufzeit und Beendigung des Vertrags

11.1. Die Laufzeit des Vertrages richtet sich nach dem Angebot. 

11.2. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die jeweils vereinbarte Vertragslaufzeit, sofern er nicht innerhalb der im jeweiligen Angebot angegebenen Frist gekündigt wird. In der Regel ein Monat zum Vertragsende.

11.3. Die Kündigung des Vertrages muss mindestens in Textform gemäß § 126b BGB erfolgen.

11.4. Beide Parteien sind berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt für „Ava-Design“ insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte für mindestens zwei monatliche Grundentgelte in Verzug gerät oder schuldhaft gegen eine wesentliche Vertragspflicht verstößt und trotz Abmahnung innerhalb einer angemessenen Frist keine Abhilfe schafft.

11.5. Der Kunde ist dafür verantwortlich, bis zur Vertragsbeendigung eine Sicherung seiner Daten vorzunehmen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass „Ava-Design“ nicht verpflichtet ist, Kundendaten nach Vertragsende weiterhin zu speichern.

12. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand

12.1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen „Ava-Design“ und dem Kunden sowie auf diese Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

12.2. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt sowohl für Inlands- als auch für Auslandskunden.

12.3. Der Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin.

13. Sonstige Bestimmungen

13.1. Es bestehen keine mündlichen Nebenabreden zu diesem Vertrag.

13.2. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ziel der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.